Sozialversicherungsrecht

Gemeinsam mit den Spitzenverbänden wurden alle bisherigen Erkenntnisse, die die Corona- Zeiten betreffen, auch im neuen Summa Summarum der DRV zusammengefasst. Hier war zunächst noch

Das LSG Baden-Württemberg hat sich in zwei Urteilen mit der Selbstständigkeit von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH befasst. Folgende Aussagen sind für die Praxis wichtig: Ein Gesellschafter-Geschäftsführer

Bisher hatte es das BAG für zulässig gehalten, dass teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer erst ab Überschreitung der Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge haben. Diese Ansicht vertritt

Wichtig für Familien mit geringem Einkommen (bedingt zum Beispiel durch Kurzarbeit): Das Sozialschutz-Paket sieht den Notfall-Kinderzuschlag (auch: Notfall-KiZ) als eine Möglichkeit der finanziellen Absicherung vor.

Änderungen im Melderecht zur Sozialversicherung durch das „7. SGB IV-Änderungsgesetz“ geplant Die Bundesregierung plant mit dem 7. SGB IV–Änderungsgesetz ab Juli 2020 ff eine Reihe

Weitere Entwicklung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Ende Oktober 2019 hat der Bundestag den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Drittes

Ein Phantomlohn ist ein Begriff, der häufig im Zusammenhang mit (sozialrechtlichen) Betriebsprüfungen auftaucht und Arbeitgeber oftmals an den Grundlagen der Sozialversicherung zweifeln lässt. Im Rahmen

Wir hatten im Zuge der Diskussion um die Beitragspflicht zur Sozialversicherung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschlägen, die ohne tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt werden („Phantomlohn“) eine

Die Diskussion hat ein Ende: eine Klausel, die in den AGBs regelt, dass die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe

Die Rentenversicherungsträger setzen bei Betriebsprüfungen neben Beitragsforderungen oft auch Säumniszuschläge nach § 24 Abs. 1 SGB IV fest. Wie informiert, gab es dazu einige Entscheidungen