Die „elektronische Betriebsprüfung“ durch die Finanzverwaltung ist inzwischen etabliert. Da war es nur eine Frage der Zeit, dass auch die Sozialversicherungsträger aufrüsten, um das Potenzial bei den Prüfungen der Arbeitgeber auszuschöpfen.
Die gesetzliche Grundlage für die „elektronisch unterstützte Betriebsprüfung“ (euBP) ist bereits mit Gesetz vom 22.12.2011 mit Wirkung vom 01.01.2012 geschaffen worden. Nach den üblichen Startschwierigkeiten bei derartigen Projekten ist die Pilotphase bis Ende 2013 verlängert worden; die Freigabe des Systems erfolgte Anfang 2014.
Anders als die Finanzverwaltung setzen die Sozialversicherungsträger auf Freiwilligkeit; die Teilnahme an diesem Verfahren ist – zumindest zunächst – also freiwillig. Bei entsprechender Unterstützung durch die Abrechnungssoftware dürfte jedoch bei Arbeitgebern und Beratern ein erheblicher Rationalisierungseffekt entstehen.
Da die Daten direkt aus der Software an die Prüfer übermittelt werden können, wird eine Prüfung vor Ort mit Bereitstellung der entsprechenden Unterlagen in vielen Fällen überflüssig. Die Anbieter von Abrechnungs-Software sind also gefordert.
Im Unterschied zur Finanzverwaltung werden die euBP-Daten auf elektronischem Weg, in Anlehnung an das bereits etablierte Übermittlungsverfahren DEÜV, verschlüsselt und in einer Datei elektronisch direkt an die Datenannahmestelle der Deutsche Rentenversicherung Bund übermittelt. Der Dateiaufbau ist in den „Grundsätzen für die Übermittlung der Daten für die elektronisch unterstützte Betriebsprüfung (euBP)“ geregelt. Die ordnungsgemäße Umsetzung dieser gemeinsamen Grundsätze wird von der „Informationstechnischen Servicegesellschaft der gesetzlichen Krankenversicherung (ITSG)“ zertifiziert. Der Abschluss dieses Verfahrens ist für die 2. Jahreshälfte 2014 vorgesehen.
Diese Abläufe bergen zwar Rationalisierungspotenziale; die Prüfer erhalten also eine komplette und schnelle Übersicht über alle Arbeitnehmer und deren Entgeltdetails, die in verschiedenen Varianten ausgewertet werden können.
